Pressemitteilung:
Energiekonzerne enteignen und
unter demokratische Kontrolle stellen!

Lüneburg - 12.04.2010 - Die DKP Lüneburg unterstützt die Proteste gegen die Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke. In einem derzeit in Lüneburg verbreiteten Flugblatt fordert die DKP: Energiekonzerne enteignen und unter demokratische Kontrolle stellen!

In ihrem Flugblatt stellt die DKP fest:

Die Auseinandersetzungen um die Verlängerung der Laufzeiten für die deutschen Kernkraftwerke ist ein Musterfall für den Umgang der im Kapitalismus herrschenden ökonomischen und politischen Eliten mit den demokratischen Rechten der Bevölkerung. "Die Demokratie hört am Werkstor auf!" - diese alte Erfahrung der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung gilt besonders, wenn es sich dabei auch noch um Atomkraftwerke handelt.

Die Enteignung und Vergesellschaftung der großen Energiekonzerne und die Forderung nach demokratischer Kontrolle über die Energiemonopolisten ist aktuelle Notwendigkeit, wenn es mit dem "Atomstaat BRD" ein Ende haben soll. Die Energie-Frage ist auch eine Demokratie-Frage. Eine Energie-Wende muss erkämpft werden gegen die monopolkapitalistischen Strukturen und Machtverhältnisse. Wir brauchen insgesamt einen Politikwechsel zu demokratischem und sozialem Fortschritt.


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